AGB - Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Gültig ab 01.01.2015, modifiziert 24.05.2018

§1 Firma

Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Heilpraktiker Michael Hoffmann, Im Erloch 14, D-64832 Babenhausen. In Folge kurz Verkäufer genannt.

§2 Geltung

Nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten ab dem 1. Januar 2015 für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters abgeändert oder ausgeschlossen werden. Alle eingehenden Aufträge gelten auf Grund vorstehender Bedingungen erteilt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn ihnen der Verkäufer nicht nochmals ausdrücklich widerspricht._

§3 Geschäftsbereiche

Die Firma Michael Hoffmann führt mehrere Arbeitsbereiche, z.B. „Verlag des Instituts Drachenhaus“. Diese AGB gelten auch für diese einzelnen Geschäftsbereiche.

§4 Angebote

Angebote sind stets freibleibend, auch, wenn dies nicht ausdrücklich festgestellt wurde. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung des Verkäufers bindend. Soweit Verkaufsangestellte oder Handelsvertreter mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen geben, die über den schriftlichen Kaufvertrag hinausgehen, bedürfen diese stets der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer. Zum Angebot gehörende Unterlagen und Daten, wie z.B. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- oder Maßangaben sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend.

Änderungen in Designs, Rezepturen oder anderen Details behalten wir uns grundsätzlich vor.

§5 Richtigstellung

Nachträgliche Richtigstellung von Irrtümern in Preislisten, Fakturen, Offerten und Proforma-Rechnungen, Telefongesprächen, etc. behalten wir uns vor.

§6 Mindestauftragswert

Einen Mindestauftragswert gibt es nur, wenn er ausdrücklich von uns von vornherein festgelegt wurde. Mindermengenzuschläge werden nicht berechnet. Allerdings gewähren wir diverse Vergünstigungen bei Abnahme bestimmter Mengen oder Beträge (nicht für Bücher).

§7 Lieferungen & Termine

Das Verstreichen schriftlich vereinbarter Lieferfristen und -termine befreit den Käufer, der vom Vertrag zurücktreten will, nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistung und der Erklärung, daß er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht prinzipiell nicht. Teillieferungen sind zulässig.

Wird Ware speziell für einen Kunden hergestellt, behält sich der Verkäufer Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 20% vor. Die Berechnung erfolgt aufgrund der tatsächlich gelieferten Menge.

Liefertermine versuchen wir möglichst einzuhalten, können aber keine Verbindlichkeit übernehmen.

Höhere Gewalt jeder Art entbindet uns von allen Lieferverpflichtungen, auch, wenn diese fest zugesagt wurden. Dies gilt auch für höhere Gewalt bei unseren Lieferanten.

§8 Schadensersatz bei nicht angenommener Leistung

Der Verkäufer behält sich vor, bei nicht angenommener Leistung aus individuell angefertigter Warenlieferung oder Dienstleistung Schadensersatz zu berechnen. Bei der nicht-Annahme bestellter Dienstleistungen werden auf Grundlage der §§ 615 ff BGB 90% der Beträge berechnet, die bei Annahme der Dienstleistung entstanden wären. Der Schadensersatz bei Warenlieferungen errechnet sich individuell.

Es bleibt dem Käufer unbenommen, dem Verkäufer / Dienstleister nachzuweisen, daß ihm ein geringerer Schaden entstanden ist.

§9 Preise, Verpackung, Versand

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise incl. der aktuell gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Verpackungs- und Versandkosten sind in keinem Angebot enthalten, sofern sie nicht ausdrücklich eingeschlossen sind.

Sämtliche Risiken, einschließlich Transport, gehen zu Lasten des Käufers. Schadensmeldungen haben binnen der jeweiligen Fristen (üblicherweise 8 Tage) dem entsprechenden Transportunternehmen mitgeteilt zu werden, wir erhalten umgehend eine Kopie der Schadensmeldung. Paketdienstsendungen sind bis zu einer Obergrenze automatisch versichert, müssen jedoch schon bei Anlieferung dem Lieferanten mitgeteilt werden.

Bitte beachten: Bücher werden bei den berechneten Versandkosten immer per Büchersendung und damit unversichert verschickt. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie einen anderen Versandservice wünschen.

§10 Beanstandungen & Rücksendungen

Reklamationen und Beanstandungen, die sich auf Transportschäden beziehen, haben den entsprechenden Transportunternehmen nach deren Bedingungen mitgeteilt zu werden.

Reklamationen und Beanstandungen an der Lieferung an sich, an der Rechnung oder dem Lieferumfang, haben binnen 8 Tagen schriftlich bzw. per Telefax bei uns gemeldet zu werden. Später eingehende Reklamationen können nicht mehr berücksichtigt werden.

Für nicht selbst hergestellte Materialien und Gegenstände bzw. Rohstoffe etc. gilt die Gewährleistung unseres Vorlieferanten.

Für den Geschäftsverkehr mit Vollkaufleuten gelten die im HGB festgesetzten Fristen.

Regeln und Modifikationen im Fernsabsatz vom 13. Juni 2014: Grundsätzlich haben Sie die Möglichkeit, im Fernabsatz bestellte Ware binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen jede Ware zurückzusenden, Rücksendekosten werden von uns ausdrücklich NICHT übernommen.

Allerdings hat die Rücknahme auch einige gesetzliche Einschränkungen. So müssen die zurückgesandten Waren originalverpackt, ungebraucht und dürfen auch nicht speziell für Sie hergestellt worden sein. Gegenstände des täglichen Bedarfs, Software, Bücher oder Lebensmittel gehören zu einer weiteren umfangreichen Liste der ausgeschlossenen Produkte. Garantiefälle sind vom Gesetz ebenso wenig berührt, wie Ladenkäufe.

EBooks und Hörbücher werden von uns individuell für Sie hergestellt, sie können daher nicht zurückgegeben werden. Gleiches gilt für alle Bücher, die im Print-on-Demand-Verfahren hergestellt wurden. Retouren sind grundsätzlich spesenfrei zurückzusenden, sie werden entsprechend o.g. Regelung ersetzt. Eventueller Transportbruch geht zu Lasten des Kunden. Eine sofortige Kürzung des Rechnungsbetrages ist unzulässig.

§11 Zahlung

Der Verkäufer bietet mehrere Zahlungsmöglichkeiten an:

Rechnungen sind — soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart — sofort rein netto Kasse fällig.

Ist nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung per Vorkasse.

Offene Rechnungen gibt es nur für Stammkunden; sie sind sofort rein netto Kasse zu begleichen.

Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungswünsche dieser Liste abzulehnen.

§12 Zahlungsverzug

– entfällt, da gesetzlich geregelt –

§13 Eigentumsvorbehalt

Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Wir machen auch Eigentumsvorbehalte geltend, wenn Zahlungsrückstände aus anderen Rechnungen, auch aus immateriellen Leistungen, vorhanden sind. Hinsichtlich des Eigentumsvorbehalts gelten ausdrücklich noch folgende Bedingungen:

Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt gekauften und gelieferten Sachen im Rahmen des ordentlichen Betriebs seines Geschäftes weiterverkaufen und veräußern.

Der Käufer tritt die Forderungen an den Verkäufer ab, die er durch den Weiterverkauf der Eigentumsvorbehaltssachen erlangt, und übereignet hiermit den künftigen Erlös im Voraus an den Verkäufer. Bei Zahlungsschwierigkeiten ist der Käufer bzw. sein Nachfolger, Beauftragter o.ä. verpflichtet, den Verkäufer kostenfrei über solche Forderungen bzw. Erlöse zu orientieren.

Der Käufer kann von diesem Erlös den Betrag für sich entnehmen, der seinen Verdienst ausmacht. Allerdings ist das erst möglich, wenn der Verkäufer seine offenen Rechnungen, Zinsen, Verpackung, sowie Bearbeitungskosten abgezogen hat.

Wenn bei Verkäufen ins Ausland der vereinbarte Eigentumsvorbehalt nicht mit der gleichen Wirkung wie im deutschen Recht zulässig ist, bleibt die Ware bis zur Bezahlung aller unserer Forderungen unser Eigentum ohne jede Einschränkung. Wir behalten uns jedes Eigentum vor, das das ausländische Recht zulässt. Der Käufer hat uns über diese Rechte dann im Einzelnen auf Anfrage kostenfrei zu unterrichten.

§14 Datenschutz

Wir erheben grundsätzliche keine Daten von Kunden, solange sie nicht in Geschäftsbeziehung mit uns stehen. Als Geschäftsbeziehung wird jedoch auch schon eine Anfrage gewertet. Gespeichert werden nur die adressbezogenen Daten, wie Namen, Adresse, E-Mail, Telefon und Fax; bei ausländischen Firmen auch die UStID, wenn sie uns angegeben wurde. Diese Daten werden nur hausintern gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.

Konkret: es sind genau die Daten, die das Finanzamt von uns wissen will.

Cookies, Tracking, etc. wird nicht von uns erfasst. Was Ihr Browser macht oder was PayPal beim Kauf speichert, erfahren wir nicht.

§15 Erfüllungsort & Gericht

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist das am Sitz des Verkäufers zuständige Gericht und nicht der Wohnort des Käufers, auch nicht bei nicht-gewerblichen Kunden. Streitigkeiten sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. Die Bestimmungen des einheitlichen Kaufgesetzes sind ausgeschlossen.

Sollte ein Teil dieser AGB nicht oder nicht mehr gesetzeskonform sein oder werden, bleibt der Rest davon trotzdem unberührt.

Ergänzung niedergelassener Buchhandel

§1 Firma

Dies sind die ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verlags des Instituts Drachenhaus, (ehemals Verlags im Institut Drachenhaus), Michael Hoffmann. In Folge kurz Verlag genannt.

§2 Geltung

Es gelten grundsätzlich unsere AGB in der gerade aktuellen Form. Diese AGB-Ergänzung ist eine verpflichtende Ergänzung für den niedergelassenen Buchhandel.

Sofern nicht abweichend beschrieben, gelten zusätzlich die “Verkehrsordnung für den Buchhandel”, Börsenverein des deutschen Buchhandels e.V. und das Preisbindungsrevers des deutschen Buchhandels, jeweils in der aktuellen Version.

Wird die Preisbindung für Bücher generell aufgehoben, so verlieren diese AGB ebenfalls ihre Geltung.

§3 Preisbindung

Der Verlag des Instituts Drachenhaus hat sich der Preisbindung für alle seine Bücher und Zeitschriften unterworfen. Folgende Sonderbedingungen wurden aufgenommen:

Konventionalstrafen sind grundsätzlich an den Verlag zu zahlen.

Der Gerichtsstand ist der Sitz des Verlages, d.h. Babenhausen / Hessen.

“kK” = der Verlag schließt die Konventionalstrafe für sich aus

“B3%” = dem Buchhandel wird ein Barzahlungsrabatt von 3% erlaubt.

§4 Sammelrevers

Buchhandlungen ohne Verkehrsnummer müssen ein eigenes Preisbindungsrevers mit dem Verlag abschließen, um mit Buchhändlerrabatt beliefert zu werden.

§5 Versand & Zahlung

Es gelten die Zahlungsbedingungen der AGB des Verlags. Der Verlag rechnet nicht über BAG ab und liefert auch nicht über Bücherwagen aus. Verpackungskosten werden berechnet. Der Versand erfolgt über Paketdienst oder die Deutsche Post (nur Büchersendung nur bis 1000g), im letzteren Falle immer auf Gefahr des Bestellers. Paketdienst-Sendungen sind versichert.

Die Zahlung kann über offene Rechnung erfolgen. Die Zahlung hat grundsätzlich sofort rein netto Kasse zu erfolgen, eine Valuta- oder Zahlungsfrist ist nicht vereinbart. Bei Zahlungsverzug wird der Kunde automatisch auf eine niedrigere Bonitätsstufe gesetzt und in Zukunft entsprechend nur per Vorauskasse beliefert.

§6 Lieferungen

Der Verlag liefert direkt aus. In der Regel werden Bestellungen binnen 3 Werktagen expediert. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde automatisch informiert.

§7 Bezugskonditionen

Zeitschriften werden nicht über den Buchhandel ausgeliefert.

Partielieferungen 10+1 sind möglich, wenn sie auf einmal und fest bestellt werden.

Festbestellung: 30% Rabatt

mit Umtauschrecht: 20% Rabatt, max. 3 Monate Umtauschrecht

mit Remissionsrecht: 15% Rabatt, max. 3 Monate Remissionsrecht

Kommissionsbestellung: 10% Rabatt, monatliche Abrechnung, max. 3 Monate Kommissionszeit

Mengenstaffel 20: + 5%, nur Festbestellung

Mengenstaffel 50: + 8%, nur Festbestellung

Mengenstaffel 100: + 10%, nur Festbestellung

§8 Wiederverkäufer, die nicht Buchhandel sind

Wiederverkäufer, die nicht niedergelassener Buchhandel sind, werden mit 8% Rabatt und nur in Festbestellung beliefert. Alle weiteren Rabatt-, Partie- und Mengenstaffeln gelten nur für niedergelassene Buchhändler.

§9 Sondergebühren

Das Retournieren von Festbestellungen ist nicht möglich.

Die Rücksendung von irrtümlichen Bestellungen hat binnen max. 8 Tagen nach Versand der Ware beim Verlag zu erfolgen. Der Absender hat die Verpackungs- und Versandkosten für den Hin- und Rückversand zu tragen, auch, wenn die Ware versandkostenfrei verschickt wurde, sowie eine Bearbeitungspauschale von 3% des gebundenen Verkaufspreises. Das FAG gilt nur für nicht-gewerbliche Kunden.

Die Rücksendung hat den Verlag frei und in einwandfreiem Zustand zu erreichen.

Fehlt die Originalverpackung des Buches, wird die Retoure zurückgewiesen.